Algemeinegeschäftsbedingungen
AGB 1/2
1. Allgemeines
1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Mitglieds erkennt der Herausgeber nicht an, es sei denn, der Herausgeber hätte ausdrücklich deren Geltung zugestimmt.
2. Leistungsbeschreibung
2.1. Die tjoose GmbH) ist ein exklusiver Club, der seinen Mitgliedern durch eine personengebundene Vorzugskarte – die tjoose card oder einer App der tjoose App – , ihren Mitgliedern ermöglicht, bei den Partnerunternehmen des Anbieters Vorzugskonditionen auf deren Waren- oder Dienstleistungsangebot in Anspruch zu nehmen.
2.2. Die aktuellen Angebote der Partnerunternehmen können über die Webseite des Herausgebers eingesehen werden. Für Inhalt und Umfang der Partnerangebote ist der Herausgeber nicht verantwortlich, da diese von den Partnerunternehmen frei gewählt werden. Jedoch müssen die Mindestauflagen für das Zustandekommen einer Partnerschaft eingehalten werden.
2.3. Bei Inanspruchnahme der durch die Nutzung der tjoose angebotenen Vorzugskonditionen, kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Mitglied und dem Partnerunternehmen zustande. Der Herausgeber wird dabei nicht Vertragspartner. Die Partnerunternehmen haben sich dem Herausgeber gegenüber vertraglich verpflichtet den Mitgliedern bei Vorlage von tjoose die entsprechenden Nachlässe zu gewähren.
Der Herausgeber haftet nicht für nicht anerkannte, gewährte Rabatte. Eine Auszahlung der Rabatte ist nicht möglich.
3. Vertragsschluss
3.1. Mit der Anmeldung gibt das Mitglied ein Angebot auf Vertragsschluss ab. Der Herausgeber ist berechtigt, die Annahme des Angebots ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3.2. Das Mitglied gewährleistet die Vollständigkeit und Richtigkeit aller von ihm bei der Anmeldung angegebenen Daten.
3.3. Ein grundsätzlicher Anspruch auf Teilnahme am tjoose-Programm besteht nicht.
4. Kosten, Gebühren und Zahlungsmöglichkeiten
4.1. Die Mitgliedschaft bei tjoose ist grundsätzlich kostenpflichtig. Die jeweils angegebenen Preise sind für die gebuchte Dauer Mitgliedschaft bindend. Im Preis ist die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
4.2. Der Mitgliedsbeitrag ist mit der erfolgreichen Anmeldung verdient und fällig. Bei einer Rücklastschrift entsteht dem Teilnehmer, eine pauschale Bearbeitungsgebühr i.H.v. 20,00 €.
Tjoose wird erst nach Zahlungseingang freigeschaltet und dem Mitglied zugesandt.
4.3. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich per E-Mail.
5. Laufzeit und Kündigung
5.1. Die Vertragslaufzeit steht in Abhängigkeit zu dem vom Mitglied gebuchten Produkt und geht aus unserer Preisliste hervor. Die Mitgliedschaft endet automatisch nach Ablauf der Vertragszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine Verlängerung der Mitgliedschaft ist auf Antrag des Mitglieds möglich.
Eine nachträgliche Verkürzung der gebuchten Laufzeit und eine anteilige Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags folglich ist ausgeschlossen.
5.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund und zur Sperrung von tjoose behält sich der Herausgeber vor. Ein wichtiger Grund Seitens des Herausgebers liegt insbesondere dann vor, wenn das Mitglied die Karte Dritten zur Verfügung stellt und diese die Karte verwenden. Im Falle einer Kündigung ist das Mitglied zur Rückgabe der tjoose verpflichtet.
5.3. Nach erfolgter Kündigung durch den Herausgeber ist das Mitglied nicht berechtigt, sich erneut unter gleicher oder anderer Identität oder über Dritte bei dem Herausgeber zu registrieren.
6. Pflichten des Mitglieds
6.1. Ergeben sich an den bei der Anmeldung hinterlegten Daten Änderungen, hat das Mitglied die Pflicht dem Herausgeber diese Änderungen seiner Daten unverzüglich mitzuteilen.
6.2. Die tjoose Karte bleibt Eigentum des Herausgebers.
6.3. Die Karte ist personengebunden, so dass sich die Nutzungsberechtigung ausschließlich auf das jeweilige Mitglied beschränkt. Eine Überlassung der Karte an Dritte ist nicht zulässig. Eine Vervielfältigung der tjoose Karte ist untersagt; nach Ablauf der Vertragslaufzeit hat das Mitglied die Karte an den Herausgeber zurückzusenden bzw. die Karte zu vernichten.
6.4. Der Verlust der Karte ist dem Herausgeber unverzüglich mitzuteilen. Der Herausgeber stellt dem Teilnehmer gegen eine Bearbeitungsgebühr von 8,00 € eine Ersatzkarte aus ab Ausstellungsdatum für ein Jahr gültig ist.
6.5. Für die Inanspruchnahme der Vorzugskonditionen ist das Mitglied verpflichtet den Mitarbeitern der Partnerunternehmen bei Bestellung die tjoose Karte oder App vorzulegen und sich gegebenenfalls durch entsprechende Ausweispapiere zu legitimieren.
6.6. Ein Verstoß insbesondere gegen Punkt 6.3. führt zu einer Pauschalen Vertragsstrafe von 250 €.
7. Freistellung
Das Mitglied stellt den Herausgeber und dessen Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Herausgeber wegen der Verletzung ihrer Rechte durch das Mitglied geltend machen, etwa bei einer missbräuchlichen Verwendung der tjoose Produkte durch das Mitglied. Dies schließt die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und damit verbundene Auslagen in gesetzlicher Höhe mit ein. Hierfür hat das Mitglied dem Anbieter einen angemessenen Vorschuss zu gewähren. Das gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Mitglied nicht zu vertreten ist. Auch hier gilt Punkt 6.6.
8. Haftungsbeschränkungen
8.1. Der Herausgeber haftet gegenüber seinen Mitgliedern für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit dem Herausgeber, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Herausgeber für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Mitglied nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Herausgeber haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied vertrauen darf. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
8.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Mitglieds aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Herausgeber zurechenbaren Personenschäden des Mitglieds.
8.3. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Partnerunternehmen verursacht werden, etwa im Falle der Nichtgewährung der Vorzugskonditionen. Daher können Ansprüche wegen der von den Partnerunternehmen erbrachten oder nicht erbrachten Leistungen nur diesen gegenüber geltend gemacht werden.
9. Datenschutz
9.1. Alle an den Herausgeber übermittelten Daten werden gemäß §28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 12 ff. Telemediengesetz (TMG) zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.
9.2. Personenbezogene Daten, die der Herausgeber im Rahmen der Registrierung sowie der Durchführung der Dienstleistungen erhebt, werden vertraulich behandelt und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies nach § 28 BDSG und § 12 ff. TMG erlaubt ist oder der Teilnehmer hierin einwilligt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Teilnehmers enthalten.
9.3. Der Herausgeber verwendet personenbezogene Daten ausschließlich zur internen Auftragsabwicklung. Zu diesem Zweck gibt der Herausgeber diese Daten gegebenenfalls und nur soweit erforderlich an Dritte, insbesondere an seine Partner weiter. Diese Drittanbieter sind jedoch dazu verpflichtet, die vom Herausgeber erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke der Geschäftsabwicklung im Auftrag des Herausgebers zu verwenden. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte für Werbezwecke erfolgt nicht ohne Einwilligung des Teilnehmers. Dritten, insbesondere staatlichen Stellen wird der Herausgeber die Daten nur dann offenbaren, wenn der Herausgeber dazu gesetzlich verpflichtet ist.
9.4. Der Herausgeber weist den Teilnehmer gemäß §33BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten während der Dauer des Vertragsverhältnisses vom Herausgeber gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. Der Teilnehmer erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.
9.5. Der Herausgeber verpflichtet sich, einem Teilnehmer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er diesen betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
Bei Fragen zu deinem Datenschutz, schreibe uns bitten eine E-Mail an: info@tjoose.com.
10. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
10.1. Der Herausgeber behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf den Webseiten unter www.tjoose.com.
10.2. Widerspricht der Teilnehmer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
11.2. Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Widerrufsrecht für Verbraucher:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB- InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB- InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
tjoose GmbH
Eichenstraße 56
20255 Hamburg
Internet: www.tjoose.com, E-Mail: info@tjoose.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
12. Gerichtsstand
12.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
12.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
12.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist: ausschließlich der Sitz des Dienstleisters
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.